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An dieser Stelle warten wir auf eine Stellungnahme der Ombudsstelle der Stadt Zürich

29.10.2008

Laut Protokoll der USKA Vorstandssitzung vom 11.8.2008 wollen alle Mitglieder der Antennenkommission demissionieren.

Dies ebnet möglicherweise den Weg für einen neuen Ansatz zum Thema NISV in der USKA. Andererseits ist zu befürchten, dass mit der gemeinsamen Demission viel Know-How in baurechtlicher Hinsicht verloren geht. In diesem Bereich ihrer Tätigkeit hat die AK bisher unbestrittenermassen Hervorragendes geleistet.

29.10.2008

Die heutige NZZ berichtet über ein Bundesgerichtsurteil (Urteil 9C 435/2008), welches eine Praxis des Bundesamts für Sozialversicherungen für rechtswidrig erklärt. Was hat das mit der NISV zu tun ? Eigentlich gar nichts. Aber es zeigt deutlich, dass Feststellungen und Entscheide eines Bundesamtes hinterfragt werden dürfen oder sogar müssen; ein Bundesamt kann sehr wohl „auf dem falschen Dampfer“ sein. So würde wahrscheinlich auch das BAFU mit seiner Rückendeckung für die flächendeckende Erfassung von „Standortdatenblättern“ den Kürzeren ziehen. Pikant am Urteil ist gemäss der Berichterstattung, dass das Bundesgericht mit sehr deutlichen Worten klarstellt, dass die vom Bundesamt gemachten Annahmen jeglicher Grundlagen entbehren! Man sieht, wie sorgfältig in den Bundesämtern gearbeitet wird.